urbansafaris.de - short breaks weltweit: Bundeskabinett

Donnerstag, 4. August 2011

Ab 2012 sollen Fernbusse durch Deutschland rollen ‎

Um die Wirtschaftlichkeit und den (stetigen) Ausbau der staatlichen Bahn nicht zu gefährden, war der Fernbusverkehr bis dato in Deutschland sehr eindeutig geregelt. Es konnten neue Buslinien nicht genehmigt werden, wenn dieselbe Verkehrsleistung bereits durch andere Verkehrsmittel (z.B. die Bahn) in befriedigendem Umfang erbracht wird. Eine neu einzurichtende Buslinie musste daher zu einer wesentlichen Verbesserung des Verkehrsangebotes führen.
Das Bundeskabinett hat mit einem gestern abgesegneten Beschluß diese Einschränkung des Fernbusverkehrs nun in Teilen gelockert, so dass ab 2012 der Fernverkehr grundsätzlich auch für Busse freigegeben ist. Es gibt allerdings gewisse Einschränkungen. Fernbuslinen müssen nachwievor bei den Länderbehörden beantragt werden. Da die Schutzklausel für parallele Fernzugverbindungen aber wegfällt, gelten die Anträge fortan als "grundsätzlich genehmigungsfähig". Um nicht mit dem ÖPNV in Konkurrenz zu treten, müssen Haltestellen von Fernbussen mindestens 50km voneinander entfernt sein.
Vielleicht gibt es ja dann irgendwann auch in Deutschland den legendären "Greyhound"... oder aber die Opposition schafft es irgendwie, den Beschluß des Bundeskabinetts zu kippen. Ein wenig Konkurrenz sollte dem innerdeutschen Fernverkehr aber doch eigentlich gut tun, oder?

Mittwoch, 1. September 2010

Die Luftverkehrsabgabe kommt ab 2011...

Das Bundeskabinett hat heute beschlossen (01 Sept 2010), dass die Luftverkehrsabgabe, die am 01 Januar 2011 in Kraft treten soll, in drei entfernungsabhängige Stufen eingeteilt wird.

Inlandsflüge & Kurzstreckenrouten in Europa - acht €/Passagier
Mittelstreckenflüge - 25€/Passagier
Langstreckenflüge - 45 €/Passagier

Kinder unter zwei Jahren ohne eigenen Sitzplatz sind ausgenommen.
Noch handelt es sich um einen geplanten Gesetzentwurf. Wer allerdings jetzt schon Flüge für 2011 bucht, muss die Extragebühr bereits bezahlen. Es wurde sich ferner darauf verständigt, dass die Bundesregierung dem Bundestag bis zum 30 Juni 2012 über die Auswirkungen auf die Branche und die Einnahmeentwicklung berichten soll.

UPDATE (08 Sept 2010): Interessanter Hintergrundartikel zum Thema "Luftverkehrsabgabe" auf Spiegel.de | Auszug: "Der Deutsche Reiseverband (DRV) sieht erhebliche Probleme. Denn bislang gibt es nur eine Gesetzesinitiative, die aber schon seit dem Kabinettsbeschluss am 1. September gelten soll. Damit wollte die Bundesregierung verhindern, dass Frühbucher die Steuer vermeiden können." > nett von der Regierung, nicht wahr?